VBEW-Positionen zur Abwasserentsorgung

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Der Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft e.V. – VBEW setzt sich für eine leistungsfähige Abwasserentsorgung ein. Diese muss von modernen und effizienten Unternehmen erbracht werden. Die rund 2.000 Abwasserentsorgungsunternehmen betreiben insgesamt 2.489 Abwasserbehandlungsanlagen. Damit weist Bayern eine sehr kleinteilige Struktur in der Abwasserentsorgung auf. Der Anschlussgrad an das Kanalnetz liegt bei rund 97 %. Abwasserentsorgung ist in Bayern eine kommunale Pflichtaufgabe und Teil der Daseinsvorsorge. Sie wird von den Kommunen selbst oder von deren Abwasserzweckverbänden wahrgenommen mit dem obersten Ziel, unsere Gesundheit und die Gewässer zu schützen.

  1. Der demographische Wandel stellt hohe Anforderungen
    Im Bundesland Bayern werden die Auswirkungen des demographischen Wandels in Deutschland besonders sichtbar. Regionen – insbesondere im Süden Bayerns – mit relevantem Bevölkerungszuwachs stehen
    Regionen – insbesondere im Norden Bayerns – mit teils erheblichem Bevölkerungsrückgang gegenüber. Die Kapazitäten der Infrastruktureinrichtungen der Abwasserentsorgung müssen diesen Entwicklungen
    angepasst werden. Für die betroffenen Unternehmen gilt es, sich organisatorisch und technisch strukturell weiterzuentwickeln.

  2. Abwasserentsorgung muss Bestandteil der Daseinsvorsorge bleiben
    Die Abwasserentsorgung ist in Deutschland Kernaufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge in der Zuständigkeit der Gemeinden oder anderer öffentlich-rechtlicher Körperschaften. Dieser Ordnungsrahmen hat sich dafür seit vielen Jahrzehnten bewährt und sollte grundsätzlich erhalten bleiben. Unabhängig davon erfordert eine moderne und effiziente Abwasserentsorgung eine Unternehmensorganisation, die geeignet ist, neuen technischen und administrativen Anforderungen gerecht zu werden.

  3. In der Abwasserentsorgung liegt erheblicher Reinvestitionsbedarf vor
    Die Infrastruktur ist teilweise in die Jahre gekommen und daher aus verschiedensten Gründen anpassungsbedürftig. Im Bereich Kanaluntersuchungen und –sanierungen besteht erheblicher Nachholbedarf. Es gilt, den Investitionsstau zügig aufzulösen. Hierzu bedarf es des politischen Willens und angemessener Abwasserentgelte, um eine adäquate Investitionsquote zu ermöglichen. Die Finanzierung der Infrastruktur muss kostendeckend sein.

  4. Effiziente Energieerzeugung aus Abwasser
    Abwasserentsorger optimieren fortlaufend die Prozesse der Reststoffverwertung und der Klärschlammbehandlung. In den Kläranlagen erzeugen Blockheizkraftwerke, die in erster Linie das anfallende Klärgas verwerten, nach dem Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung Strom und Nutzwärme für den Kläranlagenbetrieb. Ebenso kann der anfallende Klärschlamm in Schlammtrocknungsanlagen z.B. für die Müllverwertungsanlage aufbereitet werden. Der daraus erzeugte Strom und die Wärme können dann wiederum in der Kläranlage eingesetzt oder in die öffentlichen Netze eingespeist werden. Die Abwasserentsorgungsunternehmen leisten somit auch einen Beitrag zur Energiewende.

  5. Personalqualifikation und Anerkennung von Fachberufen
    Die Aufgaben in Abwasseranlagen sind in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich kontinuierlich weiterbilden, sind Grundvoraussetzung einer sicheren Abwasserentsorgung.
  1. Abwasserentsorgungsunternehmen in Bayern betreiben Umweltschutz
    Eine sichere und zuverlässige Abwasserentsorgung garantiert die gute bis sehr gute Gewässergüte aller bayerischen Flüsse und Seen sowie des Grundwassers und die Volksgesundheit. Abwasserbehandlung ist ein zentraler Bestandteil der Gesundheitspolitik und bedeutet Lebensqualität und Sicherheit. Abwasserentsorgungsunternehmen verpflichten sich, unsere Gewässer und damit Trinkwasservorkommen durch eine sichere Abwasserableitung und -reinigung zu schützen. Sie handeln im Rahmen strenger rechtlicher Auflagen und werden von staatlicher Seite kontinuierlich überprüft.

  2. Einträge wassergefährdender Stoffe gilt es zu vermeiden
    An die Qualität des gereinigten Abwassers werden in Deutschland sehr hohe Anforderungen gestellt. Wichtigstes Gebot zum Schutz der natürlichen Wasserressourcen ist dabei das Vorsorgeprinzip. Eine verursachergerechte Vermeidung wassergefährdender Stoffe ist in Bezug auf den Gewässerschutz anzustreben. Belastungen im Wasser gering zu halten, liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen. Verbraucher, Industrie (Chemie- und Pharmaindustrie), Landwirtschaft und Ärzte können und sollten durch ihr Verhalten die Qualität des Wassers positiv beeinflussen. Beim Umgang mit Schadstoffen jeder Art (Dünge- und Pflanzenschutzmittel, Arzneimittel, etc.) muss die Vermeidung an der unmittelbaren Quelle im Vordergrund stehen.
  1. Sichere Abwasserentsorgung ist in Bayern günstig
    Für die Abwasserentsorgung erheben die Kommunen bzw. die Kanalnetzbetreiber flächen- und mengenabhängige Entgelte sowie jährliche Grundgebühren. Diese decken die Jahreskosten für die Sammlung, Ableitung und Behandlung des Abwassers. Mengenbezogene Abwassergebühren bilden die hohen Fixkosten, insbesondere für das Leitungsnetz, jedoch nur unzureichend ab. An vielen Stellen ist deshalb das Verhältnis zwischen Grundgebühren und Verbrauchsgebühren kritisch zu betrachten. Die Abwassergebühren werden spätestens alle vier Jahre nach den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes neu kalkuliert. Die Abwasserentgelte sind nach betriebswirtschaftlichen Erfordernissen zu kalkulieren und festzulegen. Sie müssen mindestens kostendeckend sein und dem Prinzip der Nettosubstanzerhaltung gerecht werden. Der Großteil der Bevölkerung hält die von den Kunden zu zahlenden Preise und Gebühren für die Abwasserentsorgung für angemessen.

Stand: 27.04.2017
Az. 182